Glücksspiele gibt es nach heutigem Stand der Wissenschaft schon seit circa 3.000 vor Christus. Aus dieser Zeit stammen die ältesten Funde sechsseitiger Würfel aus Knochen oder Elfenbein. Heute ziehen vor allem Online Casino Spiele den Menschen in ihren Bann, denn nahezu jeder ist am Computer oder am Smartphone nur noch wenige Klicks davon entfernt. Aber auch in der realen Welt sind Glücksspiele auf dem Vormarsch: So bieten mittlerweile immer mehr Fluglinien günstige Flüge nach Las Vegas und Macau an.
Aber wie sieht es eigentlich mit der Rechtslage in Deutschland aus? Woran erkennen die Verbraucher, welche Anbieter legal sind? Wie hoch muss ich meinen Einsatz oder den Gewinn versteuern? Welche Regeln und Ausnahmen gibt es in den verwirrenden Grauzonen des deutschen Glücksspielrechts?
Keine einheitliche Regelung in Deutschland
Grundsätzlich sind alle Online-Glücksspiele – mit Ausnahme von Lotterien – ohne Lizenz illegal, da in Deutschland eine staatliche Monopolregelung gilt. Der Europäische Gerichtshof stellte aber fest, dass dieses Monopol gegen die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit verstößt. Aus diesem Grund wurden in den letzten Jahren erste Schritte unternommen, um die Regelung zu liberalisieren.
Der seit 2011 geltende Glücksspielstaatsvertrag besagt, dass 20 private und staatliche Sportwetten-Anbieter ihre Geschäfte für sieben Jahre online anbieten dürfen – vorausgesetzt sie haben eine Lizenz. Kasinospiele und Online-Poker sind davon jedoch weiterhin ausgenommen und sollen zwecks besonderer Schutzvorkehrungen nur in Spielbanken angeboten werden. Laut dem Vertrag fallen auf jeden Wetteinsatz fünf Prozent Steuern, wobei die Kosten vom Sportwetter oder vom Buchmacher bezahlt werden können. Zudem muss der Anbieter Maßnahmen treffen, die garantieren können, dass ein Kunde nicht mehr als 1.000 Euro pro Monat verwetten kann, um Wettsucht zu verhindern.
Das Glücksspielkollegium – bestehend aus Verwaltungsvertretern aller Länder – vergibt die Lizenzen. Nach Abschluss des Vertrags bewarben sich weit über 20 Glücksspielanbieter für eine Lizenz. Durch Klagen blockierten diese sich jedoch gegenseitig – im Endeffekt erhielt kein Anbieter eine Genehmigung.
Gilt EU-Recht oder doch das nationale Recht?
Diese Regelungen galten aber lange nicht deutschlandweit, da nur 15 der 16 deutschen Bundesländer den Vertrag unterzeichneten. Schleswig-Holstein verweigerte die Unterschrift anfangs und unterschrieb erst im Januar 2013. Von 2011 bis 2013 konnten deshalb zahlreiche Glücksspielanbieter in dem norddeutschen Bundesland Fuß fassen. Lotterie-, Sportwetten- und Online-Kasinospiele-Anbieter, die sich hier in dieser Zeit ansiedelten, haben auch noch weiterhin eine Genehmigung.
Ebenfalls verwirrend sind die oftmals widersprüchlichen Gesetze, die für Online-Kasinos gelten. Denn laut EU-Regulierung hat jeder Glücksspiel-Anbieter das Recht, seinen Standort selbst auszuwählen. Dadurch können die Gesetze, die im deutschen Glücksspielstaatsvertrag festgelegt werden, ganz leicht umgangen werden. So können Glücksspielanbieter z.B. eine Lizenz auf Malta erlangen und dann in ganz Europa operieren, ohne dass eine erneute Zulassung in anderen EU-Anbieter-/ Vertriebsstaaten beantragt werden muss.
Das führt zu einer unschönen Situation, sowohl für die Spieler als auch für die Anbieter. Prof. Dr. Tilman Becker, Leiter der Forschungsstelle Glücksspiel an der Universität Hohenheim, ist der Meinung, dass sowohl Verbraucher als auch legale Anbieter nicht ausreichend durch die gesetzlichen Vorgaben geschützt sind.
Der Europäische Gerichtshof kritisiert an den deutschen Glücksspielregelungen vor allem, dass staatliche Betreiber viel Werbung machen und die Suchtgefahr bei Spielern nicht systematisch bekämpft wird. Offiziell gibt es in Deutschland 264.000 Spielsüchtige und weitere 275.00 Personen betreiben problematisches Glücksspiel. Das wirtschaftswissenschaftliche Gutachten des Forschungsinstituts für Glücksspiel und Wetten hält einen Fortbestand des staatlichen Monopols für Glücksspiel deshalb für fragwürdig.
2018 soll sich die Rechtslage in Deutschland daher mit einem neuen Glücksspielvertrag wieder ändern. Die Forschungsstelle Glücksspiel hat für die kommende Überarbeitung des Gesetzes bereits einige Vorschläge eingereicht. So soll etwa eine spezielle Kommission in allen Bundesländern als Aufsichtsbehörde dienen und
ausführliche Informationen rund um das Thema Spielsucht und -abhängigkeit bereitstellen.
Eine Liberalisierung der Regelungen in Deutschland wäre nicht nur für den Staat, sondern auch für die Spieler von Vorteil. Immerhin machen der einfache Zugriff auf die Spiele und die verworrene Rechtslage es fast unmöglich, den Überblick über den sehr lukrativen Markt zu bewahren. Durch eine einheitliche Regulierung kann der Staat nicht nur Steuern einnehmen, sondern Spieler können gleichzeitig auch besser geschützt werden.
