Wie funktioniert ein EU-Beitritt?

Der EU-Beitritt in Zahlen und Fakten

• Der Beitritt in die EU dauert im Durchschnitt fünf Jahre.
• Finnland schaffte den Beitritt in nur drei Jahren und gilt als Rekordhalter.Der Beitritt besteht aus drei Phasen.Die erste Phase setzt die Einhaltung der drei Kopenhagener Kriterien voraus.Die Türkei beantragte den EU-Beitritt bereits 1987. Seit 1999 gilt sie als Beitrittskandidat.

Die drei Voraussetzungen für einen EU-Beitritt

Bereits die Grundvoraussetzungen für einen EU-Beitritt sind anspruchsvoll. Das Bewerberland muss zu Beginn des EU-Beitritts die drei „Kopenhagener Kriterien“ erfüllen:

1. Das Bewerberland muss stabile Strukturen besitzen, die eine demokratische Gesellschaft, die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung von Minderheiten garantieren.
2. Es muss eine solide Marktwirtschaft besitzen und in der Lage sein, auf dem Markt mit den anderen Ländern der EU zu konkurrieren.
3. Das Bewerberland muss die Fähigkeit besitzen, seine Verpflichtungen einzuhalten, die aus einer EU-Mitgliedschaft entstehen. Dazu gehören sowohl die politische Union als auch die Wirtschafts- und Währungsunion.

Das Bewerberland muss drei Phasen absolvieren:

• Phase 1: Es muss sich den Status als Beitrittskandidat verdienen.
• Phase 2: Es muss die Beitrittsverhandlungen mit der EU erfolgreich absolvieren. Dies ist meistens die zeitaufwendigste Phase.
• Phase 3: Es finden die abschließenden Vorgänge des EU-Beitritts statt.

Der EU-Beitritt: Phase 1

• Das Bewerberland stellt einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft an den EU-Rat. Der EU-Rat besteht aus Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsident des Europäischen Rats.
• Die EU-Kommission gibt eine Stellungnahme zu dem Antrag ab und bewertet diesen. Die EU-Kommission hat die Funktion der Exekutive und sorgt dafür, dass europäische Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse eingehalten werden.
• Die EU-Kommission muss überprüfen, ob der Antragssteller die Kopenhagener Kriterien einhält. Ist das nicht der Fall, muss der Antragssteller nachbessern.
• Die erste Phase des EU-Beitritts ist beendet, wenn die EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dem Bewerberland den Kandidatenstatus zu verleihen.

Der EU-Beitritt: Phase 2

• In Phase zwei werden die Beitrittsverhandlungen mit dem Beitrittskandidaten eröffnet.
• Die EU-Kommission überprüft, welche EU-Richtlinien und EU-Standards der Beitrittskandidat bereits erfüllt. Sie entscheidet, in welchen Bereichen der Kandidat nachbessern muss und schlägt einen Zeitrahmen für die Verhandlungen vor.
• Der Beitrittskandidat muss alle nationalen Gesetze an EU-Standards anpassen.
• Die zweite Phase ist erfolgreich abgeschlossen, wenn alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen, dass der Beitrittskandidat alle EU-Gesetze und EU-Standards erfüllt.

Der EU-Beitritt: Phase 3

• Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, gibt die Kommission ihre Stellungnahme über die Leistung des Beitrittskandidaten im Rahmen des Verfahrens ab.
• Auf der Grundlage dieser Stellungnahme müssen die EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, den Verhandlungsprozess zu beenden. Das Europäische Parlament, das für die Gesetzgebung, Haushaltskontrolle und parlamentarische Kontrolle der EU-Kommission zuständig ist, muss ebenso seine Zustimmung geben.
• Alle EU-Mitgliedstaaten und das Kandidatenland unterzeichnen einen Beitrittsvertrag, der das Land in die Lage versetzt, EU-Mitglied zu werden.

Wie lange dauert der EU-Beitritt?

Die Aufnahme in die EU ist ein aufwendiges Verfahren. Aktuell gibt es insgesamt 1900 EU-Regelungen, die das Bewerberland ausnahmslos erfüllen muss. Momentan gelten fünf Jahre als durchschnittliche Dauer. Am schnellsten gelang der EU-Beitritt bisher Finnland: Hier dauerte der Vorgang ab Antragsstellung nur drei Jahre.

Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat

Den Negativrekord hält die Türkei, die ihren ersten Antrag 1987 einreichte. Seit 1999 gilt sie als Beitrittskandidat. Aufgrund der aktuell schwierigen Demokratiesituation unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist kein erfolgreicher Beitritt in Sicht.

Die Türkei besitzt inzwischen den Status eines Beitrittskandidaten, allerdings sind die Verhandlungen in der zweiten Phase des EU-Beitritts zum Erliegen gekommen. Weitere Beitrittskandidaten sind aktuell Albanien, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Bosnien und Herzegowina und der Kosovo gelten als potenzielle Kandidaten.

Was wären die Folgen eines EU-Beitritts der Ukraine?

Die EU kennt die Beistandsklausel, die Artikel 51 der Charta der NATO ähnelt. „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“, ist seit 2009 im Artikel 42, Absatz des Vertrags über die Europäische Union geregelt. Würde die Ukraine vor Kriegsende Mitglied der EU, befände sich somit die gesamte EU im Krieg.

Ein EU-Beitritt der Ukraine könnte ein langwieriger Prozess sein

Es ist nicht abzusehen, wie lange der Eintritt der Ukraine in die EU dauern könnte. Unter anderem hat die Ukraine ein erhebliches Korruptionsproblem bedingt durch den Einfluss von Oligarchen auf Politik und Medien. Dieses könnte den Prozess in die Länge ziehen.

Zudem gibt es in der Ukraine nach EU-Standards in den Bereichen Demokratie und Marktwirtschaft Verbesserungsbedarf. Allerdings könnte Russland es bereits als Provokation interpretieren, wenn die Ukraine den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten erhalten würde.